WebWizard   18.9.2020 16:48    |    Benutzerkonto
contator.net » WebNews » WebWizard.at » Magazin » Spams  
 

Wir brauchen Cookies, siehe unsere Datenschutzerklärung.















Neueste Artikel

Betrüger nutzen Corona-WelleWegweiser...
Google gegen Telefonspam
Auch jetzt auf Spam verzichten!Wegweiser...
Spams nehmen zu
Corona-Spams
mehr...









Aktuelle Highlights

After Truth


 
Aktuell
Recht und Gesetz  20.12.2016 (Archiv)

Eigenes Politik-Spam-Gesetz?

Der Verdacht, dass sich die Politik ihr eigenes Gesetz für Spam zimmern möchte, liegt nahe. Aufgrund eines aktuellen Anlasses wird eine Änderung des TKG gefordert.

Abgeordneter Marcus Franz hatte seine Kollegen im Nationalrat angeschrieben, um auf seinen Newsletter hinzuweisen. Eine klassische Spam-Werbung, die entsprechend auch klar verboten ist. Das TKG sieht hier einen Schutz der Empfänger vor, damit diese nur solche Werbung erhalten müssen, zu der sie vorab zugestimmt haben - eine gute Sache.

Aus dem Anlassfall konstruieren veranwortliche Politiker nun aber einen anderen Fall: Man könne den Nationalrat mit seinen 182 Abgeordneten nicht mehr komplett anschreiben, wenn etwa ein Anliegen dort bekannt gemacht werden solle, heißt es. Deshalb gibt es die Initiative, das TKG aufzuweichen - vermutlich nicht ganz ohne Eigennutzen, denn die Probleme der Parteien mit dem TKG sind im vergangenen Wahlkampf einmal mehr offensichtlich geworden. SMS-Spam von den Neos, eMail-Spam von der FPÖ und mehr: Die Politik würde gerne mehr Spam verschicken und sucht sichtlich den Weg, sich hier Privilegien zu sichern. In der klassischen Werbung war es ja schon ähnlich, da dürfen Parteien mehr als andere. Und nicht nur da: Auch bei der Registrierkassenpflicht hatten sich die politischen Organisationen ihre Vorrechte niederschreiben lassen...

Schön wäre freilich die Freigabe von Spam ausschließlich in Richtung Parlament, wo man die Auswirkungen solcher Maßnahmen dann auch rasch spüren würde. In Wirklichkeit will man dort wohl nur in der anderen Richtung billige Kanäle öffnen.

Im Anlassfall, wo der grüne Dieter Brosz klagte, liegt das Verfahren nun auf Eis, so lange die politische Immunität den 'Newsletter'-Versender schützt. Er wird sich dem Gesetz erst nach seiner Tätigkeit im Parlament stellen müssen.

Ihre Meinung dazu? Schreiben Sie hier!

#TKG #Parteien #Politik #Spam #Parlament



Newsticker per eMail oder RSS/Feed!

Auch interessant!
eMail: Kontaktadressen finden
Wenn Sie auf einer Website sind und den richtigen Kontakt per eMail anschreiben wollen, so hilft ein Werk...

Registrierkassen: Wenig Einnahmen
Experte Friedrich Schneider der Uni Linz hat das getan, was die Regierung samt Finanzminister Schelling n...

FPÖ-Spams für Norbert Hofer
Das Büro von Norbert Hofer versendete Massen-Mails an eMail-Adressen aus der Wählerevidenz und verstößt d...

Registrierkassen: Gesetzes-Pfusch wird angepasst
Die Verordnung zur Registrierkassa in Österreich war von Anfang an problematisch. Und das sowohl politisc...

Das Spam-Problem - Informationen
Das Problem der Spams ist ein vielschichtiges. Diese Website setzt beim Käufer an, um das Problem zu löse...

Spam vor der Wahl
In Österreich findet in einer Woche eine Wahl statt. Etwas mehr als 6 Mio. Leute wählen - und das dürfte ...

TKG 2006 - mehr Schutz für eMail-Empfänger!
Endlich gilt das neue TKG in Österreich, welches die heimischen eMail-Benutzer nach den Regeln der EU sch...

TKG 2003 - das Telekommunikationsgesetz
...

Forum: Ihre Meinung dazu!

[AufZack Talk] [Forum]     
Posten Sie ins Forum dazu:
Betreff:

   






Top Klicks | Thema Recht und Gesetz | Archiv

 
 

 


Hybrid-Events


Oldtimer im Autokino


Toyota Prius Solar


Action im Driving Camp


Fridays for Hubraum


Alfa Racing GTA


Fensterbilder basteln

Aktuell aus den Magazinen:
 Vierfach-Jackpot im Lotto 6 aus 45 Über 4 Mio. im Jackpot am Mittwoch.
 Ausfall bei Youtube? An vielen Orten ist Youtube down...
 Facebook integriert Dienste mehr Instagram und Facebook-Stories verschmelzen
 Motornights 2020 Fotos und Video jetzt in Auto.At!
 Große Städte starten gelb Corona-Ampel bleibt weitgehend grün

contator.net im Überblick:
 Webnews  WebWizard | Bundesland.at | Wien-Tipp.at | NewsTicker
 Business  Journal.at | Anfrage.net | plex | Seminar.At | BizTipp
 Auto  Auto.At | TunerAuto.At | OldtimerAuto.At | AutoTalk.At | AutoGuide.At | AutoBiz.At
 Freizeit  Style.at | Famili.at | Kinofilm.at | Musical.at | heavy.at | grlz | WitzBold | Advent.At
 Shopping  anna | Shoppingcity.at | SchatzWelt Gewinnspiele | Prozente.net Gutscheine
 Community  AufZack! | Flirtparty | Player | Schmuddelecke

Rechtliches
Copyright © 2020    Impressum    Datenschutz    Kontakt    Sitemap   
Tripple