StartseiteAktuellGegen Spams!Spam-ProblemHoax-InfoForum

Diese Website verwendet meisterhafte Cookies. Mit der Nutzung stimmen Sie der Speicherung zu.



eMail-Newsletter gratis:

Archiv | Abmelden | RSS/Feeds
Folge uns:
Wir sind in Facebook! Wir sind in Twitter! Wir sind in Google+! Wir sind in Youtube! Wir sind in Labarama!

Suche:

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      














Neueste Artikel

Einen Account löschen?
Scams - so arbeiten Betrüger
Spams nutzen Umfeld
Virusprüfung im Browser
mehr...








Weihnachts-Magazin 2017


Aktuelle Highlights

 
Aktuell
Recht und Gesetz  20.12.2016 (Archiv)

Eigenes Politik-Spam-Gesetz?

Der Verdacht, dass sich die Politik ihr eigenes Gesetz für Spam zimmern möchte, liegt nahe. Aufgrund eines aktuellen Anlasses wird eine Änderung des TKG gefordert.

Abgeordneter Marcus Franz hatte seine Kollegen im Nationalrat angeschrieben, um auf seinen Newsletter hinzuweisen. Eine klassische Spam-Werbung, die entsprechend auch klar verboten ist. Das TKG sieht hier einen Schutz der Empfänger vor, damit diese nur solche Werbung erhalten müssen, zu der sie vorab zugestimmt haben - eine gute Sache.

Aus dem Anlassfall konstruieren veranwortliche Politiker nun aber einen anderen Fall: Man könne den Nationalrat mit seinen 182 Abgeordneten nicht mehr komplett anschreiben, wenn etwa ein Anliegen dort bekannt gemacht werden solle, heißt es. Deshalb gibt es die Initiative, das TKG aufzuweichen - vermutlich nicht ganz ohne Eigennutzen, denn die Probleme der Parteien mit dem TKG sind im vergangenen Wahlkampf einmal mehr offensichtlich geworden. SMS-Spam von den Neos, eMail-Spam von der FPÖ und mehr: Die Politik würde gerne mehr Spam verschicken und sucht sichtlich den Weg, sich hier Privilegien zu sichern. In der klassischen Werbung war es ja schon ähnlich, da dürfen Parteien mehr als andere. Und nicht nur da: Auch bei der Registrierkassenpflicht hatten sich die politischen Organisationen ihre Vorrechte niederschreiben lassen...

Schön wäre freilich die Freigabe von Spam ausschließlich in Richtung Parlament, wo man die Auswirkungen solcher Maßnahmen dann auch rasch spüren würde. In Wirklichkeit will man dort wohl nur in der anderen Richtung billige Kanäle öffnen.

Im Anlassfall, wo der grüne Dieter Brosz klagte, liegt das Verfahren nun auf Eis, so lange die politische Immunität den 'Newsletter'-Versender schützt. Er wird sich dem Gesetz erst nach seiner Tätigkeit im Parlament stellen müssen.

Ihre Meinung dazu? Schreiben Sie hier!

#TKG #Parteien #Politik #Spam #Parlament


Kommen Sie auf unsere Facebook-Seite!
Wir sind in Google+ für Sie da...
Folgen Sie unserem Twitter-Feed hier...
Folgen Sie unserem Labarama-Blog...
Newsticker per eMail oder RSS/Feed!

Auch interessant!
Registrierkassen: Wenig Einnahmen
Experte Friedrich Schneider der Uni Linz hat das getan, was die Regierung samt Finanzminister Schelling n...

FPÖ-Spams für Norbert Hofer
Das Büro von Norbert Hofer versendete Massen-Mails an eMail-Adressen aus der Wählerevidenz und verstößt d...

Registrierkassen: Gesetzes-Pfusch wird angepasst
Die Verordnung zur Registrierkassa in Österreich war von Anfang an problematisch. Und das sowohl politisc...

Das Spam-Problem - Informationen
Das Problem der Spams ist ein vielschichtiges. Diese Website setzt beim Käufer an, um das Problem zu löse...

Spam vor der Wahl
In Österreich findet in einer Woche eine Wahl statt. Etwas mehr als 6 Mio. Leute wählen - und das dürfte ...

TKG 2006 - mehr Schutz für eMail-Empfänger!
Endlich gilt das neue TKG in Österreich, welches die heimischen eMail-Benutzer nach den Regeln der EU sch...

TKG 2003 - das Telekommunikationsgesetz
...

Forum: Ihre Meinung dazu!

[AufZack Talk] [Forum]     
Posten Sie ins Forum dazu:
Betreff:

Ihre Meinung via Facebook posten:

   






Top Klicks | Thema Recht und Gesetz | Archiv

Folge uns: | Facebook | Google+ | Youtube

 
 

 


Monad Miner



Palmers expandiert



Aston Martin Vantage 2018



Weihnachtsmärkte in Wien 2017



Vignette 2018



Wichtel basteln



Vignette: Kosten 2018


Photo Adventure Wien

Aktuell aus den Magazinen:
 Mining im Browser Monad und Coinhive sammeln beim Surfen
 BMW i3 S Mehr Reichweite, mehr Geschwindigkeit
 Copter-Infos für Österreich Neue App bietet Drohnen-Piloten mehr übersicht
 Magazin für Weihnachten Das neue Sonderheft für den Advent ist da!
 Sonar Whal für Web-Entwickler Testen und optimieren von Websites mit gratis-Werkzeug

contator.net im Überblick:
 Webnews  WebWizard | Bundesland.at | Wien-Tipp.at | NewsTicker | contator.tv
 Business  Journal.at | Anfrage.net | plex | Seminar.At | BizTipp
 Auto  Auto.At | TunerAuto.At | OldtimerAuto.At | AutoTalk.At | AutoGuide.At | AutoBiz.At
 Freizeit  Style.at | Famili.at | Kinofilm.at | Musical.at | heavy.at | grlz | WitzBold | Advent.At
 Shopping  anna | Shoppingcity.at | SchatzWelt Gewinnspiele | Prozente.net Gutscheine
 Community  AufZack! | Flirtparty | Player | Schmuddelecke

Kontaktformular
Rechtliches
Copyright © 2017    Impressum    Adresse    Sitemap   
Mediadaten    Anfrage: hier werben!    Freies Web? Keine adblocker!
Tripple
      ad-locator.net    |    web-applicator.net